„Geplant sei quasi eine Art Rückkehr zum „vergoldeten Zeitalter“ nach dem US-Bürgerkrieg – also von 1865 bis Ende des 19. Jahrhunderts. Mark Twain wollte mit „vergoldet“ statt „golden“ zum Ausdruck bringen, dass es zwar einen enormen Aufschwung gab, große Teile der arbeitenden Bevölkerung daran aber nicht teil hatten und oft in elenden Verhältnissen lebten. Von der damaligen rasanten Industrialisierung profitierten vor allem Großindustrielle wie Andrew Carnegie, J. P. Morgan und John D. Rockefeller. Diese „Räuberbarone“ genannten Unternehmer akkumulierten enormes Vermögen – durch Monopole, Zölle und einen schwachen Staat, dem sie quasi ihnen genehme Gesetze diktierten.“
Autor: Karl Schönswetter
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„Von den Studentenprotesten kam sinngemäß die Antwort: Mit dir haben wir nichts zu reden, du bist nicht zuständig, der Staatspräsident hat laut Verfassung nur zeremonielle Befugnisse, also halte dich gefälligst daran, du kannst uns mal! Es war das Schlimmste, was einem Autokraten passieren konnte, der über alles im Staat entscheidet: Die Studenten ließen ihn verächtlich abblitzen. Sie untergruben seine jahrelang sorgfältig ausgebaute Autorität, entlarvten den angeblich mächtigen Volksführer, dem Minister die Hand küssen müssen, als einen Schwindler. Sie zerbrachen den um Vučić aufgebauten Personenkult und befreiten so viele Menschen von ihrer Angst, bestraft zu werden, wenn sie ihre Meinung öffentlich äußern.“
via Rücktritt des Ministerpräsidenten: Was ist in Serbien los? | mdr.de gefunden bei dejan@d-64.social
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“This is a deliberate strategy. Shock and awe. You try to do so much on so many fronts so quickly as to confuse and overwhelm the opposition through volume and speed to make it impossible to unite in resistance. Think of it as a blitzkrieg,” Galston said.
via Wrecking ball: Trump’s power-hungry orders wage war on US government | theguardian.com
Trump hat dies mindestens schon 12 Monate vor seinem Amtsantritt angekündigt. Wer ist da jetzt überrascht? Das könnt ihr euch nicht leisten, wer jetzt überrascht ist – und nicht vorbereitet – wird das nicht überleben.
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„Das Handelsgericht gestand dem DÖW zwar zu, wissenschaftlich zu arbeiten, verwies in seinem Urteil aber auch auf mehrere politische Äußerungen vonseiten des Vereins. „Wer sich laufend an einer öffentlichen Debatte zu einem bestimmten Thema des allgemeinen Interesses und insbesondere politischen Themen beteiligt, betritt regelmäßig die politische Bühne und muss daher einen höheren Grad an Toleranz zeigen“, heißt es darin.“
via FPÖ darf DÖW „pseudowissenschaftlich“ nennen | orf.at
Was ist denn das für eine hirnrissige Urteilsbegründung? Man ist nicht wissenschaftlich, wenn man sich „mit einem bestimmten Thema“ an einer öffentlichen Debatte beteiligt? Hier dreht sich gerade eine ganze Armee im Grab um! Ich hoffe sehr, dass das DÖW hier in Berufung geht.
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Auch deshalb freuen sich in Israel nationalreligiöse und rechtsradikale Hardliner wie Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich über die Nominierung von Mike Huckabee als US-Botschafter. Die strategische Allianz zwischen ihnen und christlichen Evangelikalen wird Trumps zweite Amtszeit prägen. Gemeinsam propagieren sie eine messianische Außenpolitik, die Prophezeiung über Pragmatismus stellt. Auch deshalb sieht es für den Friedensprozess im Nahen Osten düster aus.
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A team including current and former employees of Musk assumed command of OPM on Jan. 20, the day Trump took office. They have moved sofa beds onto the fifth floor of the agency’s headquarters, which contains the director’s office and can only be accessed with a security badge or a security escort, one of the OPM employees said. The sofa beds have been installed so the team can work around the clock, the employee said.
via Musk aides lock government workers out of computer systems at US agency, sources say | reuters.com gefunden bei blogwart@mastodon.social
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Ein zivilgesellschaftliches Bündnis bestehend aus der Gesellschaft für Freiheitsrechte, FragDenStaat, Innit, dem Republikanischen Anwält*innenverein, dem postmigrantischen Jurist*innen-Bund, dem Blog Volksverpetzer und Campact hat ein 800.000-Euro-Projekt angekündigt. Es soll ein Gutachten zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD erstellen. Es soll im Gegensatz zur Verfassungsschutzeinstufung transparent erarbeitet werden, um den offenen gesellschaftlichen Diskurs zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren mit juristischen Fakten zu untermauern.
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Die Regierung plant, öffentlichen Schulen bis zur zwölften Klasse (dem letzten Jahr der Highschool) zu verbieten, Konzepte zu strukturellem Rassismus und Geschlechtsidentität zu unterrichten oder zu fördern. Schulen, die dagegen verstoßen, könnten den Zugang zu Bundesmitteln verlieren.
via Trump will angebliche „Indoktrination“ an Schulen verbieten | orf.at
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Der gemeine Bürger hat vermutlich kein unmittelbares persönliches Motiv, einfache Sabotagemaßnahmen durchzuführen. Stattdessen muss man ihn dazu bringen, dass er indirekt persönlichen Nutzen daraus zieht. Abstrakte Aspekte über die persönliche Freiheit, die Pressefreiheit und so weiter werden in den meisten Gegenden der Welt nicht überzeugen.